Das „Geschäftsmodell Abmahnung“ ist immer wieder für Überraschungen gut, zumeist auf Seiten der Abgemahnten. Vor einiger Zeit noch ungewöhnlich, mittlerweile gewissermaßen „Alltagsgeschäft“ ist die Gefahr von sog. Doppelabmahnungen. Beispiele dafür sind die Titel Move It und Berlin City Girl der Künstlergruppe Culcha Candela.
Was genau ist mit einer Doppelabmahnung gemeint? Bei einer solchen mahnen die verschiedenen Rechteinhaber, also zum Beispiel die Urheber und der Musikverlag, einzeln ab. Urheber und Rechteinhaber haben nämlich jeweils eigene Rechte und sind nicht verpflichtet, diese zusammenzufassen und in einer einzigen Abmahnung geltend zu machen. Die Folge: auf den Abgemahnten kommen unter Umständen zweimal Abmahngebühren und Schadensersatz zu, weiter wird zweimal die Abgabe einer entsprechenden Unterlassungserklärung gefordert.
Um wieder auf das Beispiel „Culcha Candela – Move It“ oder „Culcha Candela – Berlin City Girl“ zurückzukommen: hier ist es so, dass zunächst eine Abmahnung durch die Kanzlei Nümann + Lang Rechtsanwälte im Auftrag der Styleheads GmbH erfolgt, anschließend erhalten die meisten Abgemahnten eine weitere Abmahnung durch die Urheber (also die Schöpfer des Werkes) selbst. Das geschieht dann durch die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte. Oder die Abmahnungen treffen in umgekehrter Reihenfolge ein, was im Ergebnis jedoch keinen Unterschied bedeutet.
Um einer solchen Doppelabmahnung zuvorzukommen sollte an die Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung sofort mit Erhalt der ersten Abmahnung gedacht werden. Diese ist an die jeweils (noch) nicht abmahnende Partei zu richten.
Unabhängig davon, welche der beiden Abmahnungen in einem solchen Fall zuerst eintrifft: keinesfalls sollte die originale Unterlassungserklärung unterzeichnet werden. Vielmehr ist an die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung zu denken, bei deren Erstellung ein Rechtsanwalt Ihnen behilflich sein wird. Insbesondere sollten Sie sich umfassend über die mit Abgabe einer (modifizierten) Unterlassungserklärung verbundenen Rechtsolgen aufklären lassen, da ein Verstoß gegen eine solche abgegebene Erklärung schnell sehr hohe Kosten verursachen kann.
